Am 16. Oktober 2024 fand auf der Smart Country Convention in Berlin eine Diskussion zur digitalen Identität statt. Teilnehmende waren Ingo Engelhardt (Bundesagentur für Arbeit), Hagen Saxowski (Bundesministerium des Innern und für Heimat), Maral Koohestanian (Landeshauptstadt Wiesbaden) und Linda Oldenburg (Nortal). Die Moderation übernahm Clemens Schleupner (Bitkom).
Digitale Identitäten werden mehr genutzt
Hagen Saxowski berichtete, dass die Nutzung der digitalen Identitäten auf dem Personalausweis laut eGovernment Monitor von 14 % (2022) auf 22 % (2023) gestiegen sei. Dies sei ein positiver Trend. Zudem entwickle sich die BundID in Richtung der DeutschlandID und neue Impulse kämen aus der eIDAS2-Verordnung.
Ein Neustart des PIN-Rücksetzdienstes, der 2024 37 Millionen Euro gekostet hätte, wurde jedoch nicht angekündigt. Saxowski betonte, dass die Aktivierungsquote von nur 60 % und der hohe Aufwand eine Neuausrichtung auf EU-Ebene erforderlich machten. Positiv hob er den deutschen Ansatz im Konsultations- und Architekturprozess zur EU Digital Identity Wallet (gemäß EU-Verordnung 2024/1183) hervor, der stärker die Interessen der Wirtschaft berücksichtige als frühere Regelungen unter der EU-Verordnung 910/2014 (eIDAS).
Herausforderungen bei der Nutzung der eID in Wiesbaden
Maral Koohestanian schilderte die Situation in Wiesbaden. Dort habe man gute Erfahrungen mit VideoIdent-Verfahren gemacht, insbesondere bei hochfrequentierten Diensten wie der Wohnsitzanmeldung oder der Anmeldung zur Eheschließung.
- Bei der Wohnsitzanmeldung werde die eID nur in 7,5 % der Fälle genutzt, während 92,5 % der Anmeldungen per VideoIdent erfolgten.
- Seit der Einstellung des PIN-Rücksetzdienstes habe sich der Aufwand in den Bürgerämtern verdreifacht. Bürger nutzten die eID kaum, da sie die PIN zwar im Amt zurücksetzen ließen, ihre Anliegen jedoch direkt vor Ort abschlössen.
- Koohestanian kritisierte die deutlich gestiegenen Kosten und den Zeitaufwand für die Verwaltung, während die Einsparungen durch die Einstellung des PIN-Rücksetzdienstes in Berlin verblieben.
Digitale Identitäten in Estland zeigen Bürgernähe
Linda Oldenburg brachte die estnische Perspektive ein, basierend auf der dort etablierten SmartID. Sie kritisierte, dass in Deutschland zu viele Diskussionen in einer « Nerd-Bubble » stattfänden, während die tatsächlichen Bedürfnisse der Bürger oft unberücksichtigt blieben.
Potenzial der eID im Rahmen des OZG 2.0
Ingo Engelhardt wies darauf hin, dass die Möglichkeiten der eID zur Erfüllung von Anforderungen zur Schriftform im Rahmen des OZG 2.0 bislang wenig bekannt seien und die Potenziale daher nicht ausgeschöpft würden.
Vergleich mit IDAustria
Clemens Schleupner lenkte die Aufmerksamkeit auf die IDAustria, die für Nicht-Österreicher – wie etwa Deutsche – eine « ID zweiter Klasse » darstelle. Er kritisierte die umständliche Beantragung und relativierte den Eindruck, dass in Österreich alles perfekt laufe, trotz des Vorbildcharakters vieler dortiger Ansätze.
